Liberale Bürgersprechstunde beim Infomobil des Deutschen Bundestages in Balingen

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Pressemitteilungen | 24. September 2012

Wie arbeitet das Parlament? Was machen eigentlich Abgeordnete? Warum ist das Plenum meist halbleer? Diese Fragen und noch einige mehr wurden im Infomobil des Deutschen Bundestages beantwortet. Vom 17.-19.September hatte das Infomobil auf dem Marktplatz in Balingen Station gemacht. Für die FDP-Patenabgeordnete des Wahlkreises Zollernalb-Sigmaringen Judith Skudelny war es selbstverständlich die Besucher des Infomobils auch über ihre Arbeit in Berlin zu informieren. „Das Bundestags-Mobil soll ein Treffpunkt von Bürgern und Parlament sein. Es soll informieren und dazu anregen, sich selbst aktiv am politischen Geschehen zu beteiligen“, erläutert Skudelny. Begleitet wurde sie vom FDP-Bundestagskandidaten für den Wahlkreis Zollernalb-Sigmaringen Dirk Mrotzeck sowie den Balinger FDP-Gemeinderäten Dr. Werner Marquardt und Karl-Heinz Reichert.

Die FDP-Vertreter waren sich einig: „Es ist wichtig, den Bürgern, die nicht persönlich nach Berlin kommen können, die Möglichkeit zu geben, sich über die Parlamentsarbeit zu informieren. So wird Demokratie praktisch erlebbar gemacht.“ Auch Bürgermeister Helmut Reitemann nutzte die Gelegenheit, um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen.

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2.LIBERALES GIPFELTREFFEN AUF DEM PLETTENBERG

Zum 2.Liberalen Gipfeltreffen hatte der FDP-Kreisverband Zollernalb am Samstag auf die Plettenberghütte, oberhalb Dotternhausen, geladen. Trotz des regenverhangenen Himmels und der Nebelschwaden kam bei den sturmerprobten Liberalen beste Stimmung auf. Das erfolgreiche Improvisieren mit anscheinend unbezwingbaren Mächten ja gewöhnt, wurde sogar gegrillt und bei bester Stimmung musiziert.

Der FDP-Europaabgeordnete Michael Theurer rügte in seiner eindrucksvollen Ansprache die überhandnehmende EU-Gipfeldiplomatie anstelle des deutlich gründlicheren parlamentarischen Beratungs- und Gesetzgebungsverfahrens.

Der Kreisvorsitzende Siegfried Rall überreichte Dirk Mrotzeck, FDP Bundestagskandidat des Wahlkreises 295 Zollernalb – Sigmaringen, seinen persönlichen Rettungsschirm und unterstrich noch einmal die volle Unterstützung des Kreises, bei dem sicher nicht einfachen Wahlkampf 2013.

Nach der hochinteressanten Kräuterwanderung mit Katharina Haller wurden reine Bio-Naturprodukte, in fester und flüssiger Form, zum Grillgut verzehrt.

Der FDP-Landtagsabgeordnete Andreas Glück sieht die liberale Politik vor Ort auf einem guten Weg, weil es immer mehr um Sachthemen wie die Energiewende, einer ideologiefreien Schulpolitik und der Verbesserung der Infrastruktur für Baden-Württemberg gehe. Das sind die Brot und Butter Themen der FDP. Doch leider wandelt die politische Konkurrenz von der Landesregierung auf allen drei Feldern auf Irrwegen, die Baden-Württemberg im Wettkampf mit anderen Ländern ins Hintertreffen geraten lassen. Das gilt es spätestens 2016 hier im Ländle zu korrigieren.

 

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DIRK MROTZECK unser Kandidat für die Bundestagswahl 2013

Albstadt, Bad Saulgau, Balingen, Hechingen, Meßstetten, Sigmaringen

Am Freitag, 06.Juli hielten die Keisverbände Zollernalb und Sigmaringen Ihre Wahlkreiskonferenz zur Aufstellung eines Kandidaten für die Bundestagswahl 2013 ab.

Einziger Bewerber, Dirk Mrotzeck aus Hechingen.

Ohne Gegenstimme, wurde der 45-jährige Speditionskaufmann und 3-fache Familienvater gewählt. In seiner kurzen Dankesrede sprach er über seine Kernthemen: den Kinderschutz und die Rechte und Pflichten der Familien in und für die Gesellschaft, sowie den Verkehr, die Infrastruktur und den Gütertransport.

Als wichtiges Ziel nannte er eine hohe Wahlbeteiligung als Beleg für die aktive Bürgergesellschaft (bei der OB-Wahl in Konstanz kamen magere 45% zur Wahlurne, in Halle waren es derer nur noch 29%), natürlich ein gutes Wahlergebnis für die Partei der Freiheit in Verantwortung und das ab 2013 unsere Raumschaft eine zweite Stimme in Berlin bekommen möge.

Dirk, wir wünschen Dir viel Erfolg dabei!

Unsere Unterstützung hast Du.

  

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Herzlich willkommen bei den LIBERALEN imZollernalbkreis

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Pressemitteilungen | 2. Oktober 2011

Auf dieser Seite finden Sie immer Aktuelles über die politische Arbeit des FDP-Kreisverbandes Zollernalb.

Sie erhalten einen Überblick über unsere Veranstaltungen, der Arbeit der Kreistagsfraktion und der Ortsverbände Albstadt, Balingen, Hechingen und Meßstetten-Heuberg. 

Informieren Sie sich regelmäßig auf unserer Homepage und kommen Sie zu einer unseren zahlreichen Veranstaltungen.Wir bieten aktuelle Politik aus Bund, Land und Kommunen; aber auch ein geselliges Beisammensein. Schicken Sie uns eine Email mit Ihren Adressdaten. Wir senden Ihnen dann weitere Information und laden Sie regelmäßig persönlich zu den Veranstaltungen ein. Sie sind stets herzlich willkommen!

Schauen Sie sich die liberalen Typen Zwinkerndruhig einmal an, welche sich nach Ihrer beruflichen Tätigkeit für die Liberalen Grundpositionen einsetzen:

          mehr Eigenverantworung ,weniger Staat,

          weniger Steuern, mehr Mobilität

          für einen starken Landkreis

 Siegfried Rall

Kreisvorsitzender

 Email:Siegfried.Rall@gmx.de

Stuttgart 21

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Pressemitteilungen | 1. Oktober 2011

Die Bauverträge sind rechtssicher und Wasserdicht. Diese Tatsache  wird von der Landesregierung verschleiert.

Die Fragestellung bei der Volksabstimmung ist nicht klar oder eindeutig.Damit soll der Wähler verunsichert werden.

Auch die Folgen der Abstimmung sind dem Bürger nicht klar. Hier unterlässt die rot/grüne Landesregierung eine eindeutige Aussage. 

Selbst wenn die Landesregierung zu Verhandlungen ermächtigt wird,muss Sie bei der Bahn anfragen ob diese Interesse an Verhandlungen hat. Diese wird der Landesregierung die Schadenersatzsumme präsentieren und dann ist schon ausverhandelt. Die Summe der Schadenersatzforderung wird absichtlich nicht genannt. Die Bürger könnten ja dahinterkommen ,dass hier nur eine Scheinabstimmung veranstaltet wird, um aus dem Einthemenprogramm der grünen Regierung herauszuschleichen.

Inzwischen dürfte jedem Bürger klar sein,dass das Grün/Links-Bündnis gegen Stuttgart 21 antidemokratische Tendenzen aufweist. Dies hat mit Basisdemokratie nicht mehr gemein.

 Die Frage der Volksabstimmung muss mit der Frage verknüpft werden  :Soll uns diese Verhinderungs-Regierung noch länger zugemutet werden ?   NEIN

Zu diesem Themenkomplex wird im Oktober noch eine Veranstatung geplant.Die Information hierüber ersehen Sie bei den Terminen bzw. in der Einladung per Email. Machen Sie mit!

Siegfried Rall

„Nur Narrenhände beschmieren Bank, Tisch und Wände“

Nur Narrenhände beschmieren Bank, Tisch und Wände Und neuerdings auch Wahlplakate. Das ist genauso unsäglich, wie die Rufe Lügenpack – mit welchen militante Kreise am Ende der Weimarer Republik gewählte Demokraten verunglimpften. Bei ihrem Wahlkampfauftritt in der Stuttgarter Liederhalle wurde selbst die Kanzlerin von einem aufgeheizten Mob niedergebrüllt (Originalkommentar: FAZ). 

Ob an der Weinsteige in Stuttgart, dem Französischen Viertel in Tübingen oder an der Villa Eugenia in Hechingen, überall werden die Plakate der christlichen und liberalen Kandidaten mit linken Losungen beschmiert, zerstört, abgehängt oder auch ganze Plakatwände umgeworfen. Dabei wird nun deutlich, was es im Sprachgebrauch dieser Radikalen bedeutet, die angebliche  „Arroganz der Macht“ beenden zu wollen.  Denn, wenn man sich das genau anschaut, dann bekleben diese Gegner der Freiheit, auf den Plakaten den Mund der Kandidaten von CDU und FDP. Hier wird die Attitüde dieser Leute sichtbar, welche angeblich für mehr direkte Demokratie und mehr Bürger-beteiligung auf die Straße gehen. Sie wollen einfach alle mundtot machen die nicht ihrer Meinung sind. Es geht ihnen dabei nicht wirklich um einen Bahnhof oder wahlweise um Olympische Spiele in München und Garmisch, der Treppe zum Hohen Nagold, dem Ringschluss der Stadtautobahn in Berlin oder der wirtschaftlich sinnvollen Elbvertiefung in Hamburg.

Mit politischen Gegnern wollen diese extremen Zirkel sich auch nicht wirklich über Sachthemen streiten, sondern sie lediglich diffamieren.  Deswegen benötigt die Gesellschaft auch eine kompromisslose Verteidigerin der Freiheit – die FDP. Denn es geht um eben nicht weniger, als die Wahrung des höchsten Gutes der Gesellschaft – der Bürgerrechte.

Bitte sorgen Sie alle mit Ihrer Stimme dafür, dass das Land Baden-Württemberg nicht ab dem 28. März in die Hände der Kretschmänner, Wölfles, Palmern und ihren militanten Kumpanen von der APO-Bewegung der sogenannten „Parkschützer“ fällt.

Unseren Kandidaten wünsche ich viel Erfolg bei ihrem couragierten Wahlkampf.

Die Demokratie braucht weiterhin solch engagierte Bürger in den Parlamenten.

Mit Grüßen aus Hechingen,

Dirk Mrotzeck

Haushaltsrede im Kreistag

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Pressemitteilungen | 15. Dezember 2010

In der Haushaltsrede im Kreistag begrüßte Fraktionsvorsitzender Dr. Dietmar Foth, dass die Kreisumlage unverändert auf 26,5 % belassen wurde. Er kritisierte die hohe Neuverschuldung und die Unterdeckung im Verwaltungshaushalt.

Zur Ausgabenreduzierung regte er bei der Kreismedienstelle, beim Gesundheitsamt und bei den Zulassungsstellen an, über den Abbau von Mehrfachstrukturen nachzudenken. 

Darüber hinaus forderte Dr. Dietmar Foth ein größeres Miteinander der Kreisgemeinden. Er  drückte seine Enttäuschung darüber aus, wie schnell im Aufsichtsrat der WFG eine gemeinsame Kreisweite Koordination der Tourismusförderung abgelehnt wurde.

Siegfried Rall bleibt an der Spitze der FDP Zollernalb

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Pressemitteilungen | 1. Dezember 2010

Am 19.11.2010 fand die Mitgliederversammlung unseres Kreisverbandes im Gasthof Lang in Balingen statt. 

In der Vorstandswahl setze sich der bisherige Vorsitzende, Siefreid Rall, mit 21 zu 13 Stimmen gegen seinen Herausforderer Jan Dietz durch. Als stellvertretende Kreisvorsitzende wurden Elmar Wischnewski und Susanne Lohrmann-Straub wiedergewählt. Neu gewählt als Stellvertreter wurde Matthias Linckersdorff. Philipp Kalenbach ist auf eigenen Wunsch nicht mehr Stellvertreter, wurde aber von den Mitgliedern als Beisitzer in den Kreisvorstand gewählt. Weitere Beisitzer sind Daniel Idelmann, Dirk Mrotzeck, Werner Marquardt, Thomas Neubert sowie unser Landtagskandidat Dirk Egger.  Jan Dietz vertritt uns als Delegierter bei den Bundesparteitagen.


Schatzmeister Rolf Gerstenecker wurde ebenfalls wiedergewählt. Ihm wurde von den Kassenprüfern Host Walz und Ingrid Wischnewski eine einwandfreie Kassenführung bescheinigt.

 

Im Rahmen der Veranstaltung berichtete Landtagskandidat Dirk Egger über den aktuellen Stand des Wahlkampfs und über weitere geplante Maßnahmen bis zum 27. März 2011.

Fakten zu Stuttgart 21

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Pressemitteilungen | 30. Oktober 2010

1. Beim bisherigen Kopfbahnhof besteht die Ein- und Ausfahrt nur aus 5 Gleisen. Dieser Engpass kann nicht behoben werden, so dass mit der beschlossenen Lösung des unterirdischen Durchgangsbahnhofes mit 8 Gleisen die Durchfahrtkapazitäten stark erhöhen werden. Unabhängige Untersuchungen haben ergeben, dass im optimalen Leistungsbereich die neue Lösung mit 42 – 51 Zügen je Stunde deutlich leistungsfähiger ist als die Lösung mit einem ausgebauten Kopfbahnhof (Konzept Kopfbahnhof 21) mit 28 – 38 Zügen je Stunde. Die maximale Leistungsfähigkeit liegt beim neuen unterirdischen Durchgangsbahnhof bei 72 und beim ausgebauten Kopfbahnhof bei 48 Zügen je Stunde. Diese Zahlen sprechen für sich und verdeutlichen den immensen Vorteil von S21.

2. Die Behauptung, dass sich die Reisezeit vom Zollernalbkreis nach Stuttgart verlängern wird, ist ist schlicht falsch. Für den Zollernalbkreis führt S21 zusammen mit der Elektrifizierung der Zollernbahn zu einer deutlichen Fahrzeitverkürzung und macht die Bahn als Alternative zum Auto erst interes-sant. Von einer Verlängerung der Reisezeit kann deshalb keine Rede sein.

3. Weil Dieselfahrzeuge aus Umweltgründen wegen der Belastungen mit Abgasen und Lärm nicht in den neuen unterirdischen Durchgangsbahnhof einfahren dürfen, ist es bis zur durchgängigen Elektrifizierung der Zollernbahn notwendig, dass die Reisenden in Tübingen umsteigen müssen. Wenn die Elektrifizierung erfolgt ist, können die Reisenden direkt bis in den neuen unterirdischen Durchgangsbahnhof von Stuttgart durchfahren. Davon werden gerade die Pendler aus dem Zollernalbkreis, die jeden Tag in den Großraum Stuttgart fahren müssen, von S21 profitieren

4. Es ist richtig, dass die Elektrifizierung der Zollernbahn ist nicht Bestandteil des Projektes S21 ist. Das bedeutet aber auch, dass selbst bei einem Scheitern von S21 kein Cent in die Elektrifizierung der Zollernbahn fließen wird. Deshalb ist dies weder ein Argument pro noch contra S21

5. Die Konzeption von S21 wurde entgegen anderslautenden Behauptungen ständig aktualisiert. Es ist eine Zukunftsinvestition, von der der Zollernalbkreis enorm profitiert. Im Übrigen gab es die gleichen Diskussionen bei der Verlängerung der Start- und Landebahn des Stuttgarter Flughafens bzw. beim Bau der Landesmesse auf den Fildern oder auch schon beim Stuttgarter Fernsehturm. Heute sind wir als Baden-Württemberger froh, dass damals diese Projekte auch gegen Widerstände durchgesetzt worden sind.

6. Eine Reaktivierung der Bahnlinie Balingen – Rottweil würde bedeuten, dass ein Großteil der Trasse neu gebaut werden müsste. Hier sehe ich mittel- und langfristig keine Realisierungschancen, stattdessen werden durch S21 die bestehenden Verkehrsverbindungen optimiert.

7. Erstaunlich viele Menschen aus dem Zollernalbkreis beginnen
Urlaubsreisen am Stuttgarter Flughafen. Und eine direkte Anbindung in nur ca. 60 Minuten per Bahn an den Flughafen ist für die mittelständischen Betriebe, die Wirtschaft unserer Region, eine großer Schritt nach vorne. Eine Anbindung ohne die immer wiederkehrende Frage, ob denn die B27 ohne Stau zu befahren ist und unsere Bürgerinnen und Bürger ihren Urlaub pünktlich antreten können. Dies bedeutet aber nicht, dass der 4-spurige Ausbau der B27 nicht mehr notwendig ist, dieser ist vor allem für den Güterverkehr, der durch den Zollernalbkreis hindurchführt, von immenser Bedeutung.

8. S21 eröffnet für Berufspendler große Fortschritte, nNicht kurzfristig,
aber mittelfristig mit komfortablen Elektrozügen und kürzeren Fahrzeiten.
Die Verwirklichung von S21 ist eine Investition für die jüngere und
nachfolgende Generationen. Das ist vorausschauendes, verantwortungsvolles Handeln. Polemische Behauptungen, etwa in der Art, dass unsere Bürgerinnen und Bürger „alles fressen müssen, was man ihnen vorsetzt“, sind doch völlig daneben. Bereits seit 1995 wurde die Machbarkeitsstudie öffentlich vorgestellt, Anfang 1997 wurden alle Unterlagen aus den Raumordnungsverfahren in den betroffenen Gemeinden ausgelegt und dann wurde nach Abschluss der Planungsverfahren im Jahre 2006 das Projekt S21 vom baden-württembergischen Landtag mit 115 zu 15 Stimmen beschlossen. Im Übrigen waren von Anfang an auch die Grünen über die Projektdetails von S21 informiert. Ausschlaggebend sind aus meiner Sicht ausschließlich Wahlkampfgründe für die anstehende Landtagswahl 2011, die bei den Grünen zu diesem Gedächtnisverlust geführt haben.

Jan Dietz

Jan Dietz aus Ratshausen ist Mitglied des Landesvorstandes der Liberalen Initative Mittelstand e.V (LIM) Baden-Württemberg.

Außerdem ist Jan Dietz Mitglied im Landesfachausschuß Sozial-, Gesundheits- und Familienpolitik und Leiter des Arbeitskreises Gesundheit.

Kreistag verabschiedet Resolution zu Stuttgart 21:

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Pressemitteilungen | 22. Oktober 2010

Diese Resolution hat der Kreistag in seiner Sitzung am 18.10.2010 mit großer Mehr-heit beschlossen. Den vollen Text der Resolution nebst Begründung in 7 Punkten finden Sie unten.
Die FDP-Kreistagsfraktion hat dieser Resolution zugestimmt. Zur Begründung führ-te FDP-Fraktionsvorsitzender Dr. Dietmar Foth namens der Fraktion in seinem Sta-tement aus:
„Wer aus Sicht des Zollernalbkreises das Bahnprojekt Stuttgart 21 beurteilt, für den kann das Ergebnis nur lauten: Ja zur Verwirklichung von Stuttgart 21.

Für die Zukunft Zollernalbkreises ist eine Verbesserung der verkehrlichen Anbindung auf Schiene und Straße von grundlegender Bedeutung. Nur mit der Verwirklichung von Stuttgart 21 bietet sich die konkrete Chance auf die dringend notwen-dige, deutliche Verbesserung der Zollernbahn und die Anbindung an den Flugha-fen, die Messe und an Stuttgart. Ergänzt würde dies mit der heute schon diskutierten Regional-Stadtbahn im Nahbereich bis Tübingen und im Zollernalbkreis. Der Zollernalbkreis könnte damit endlich aus dem Verkehrsschatten treten.
Insbesondere in den Begründungspunkten 2, 4 und 7 der vorgelegten Resolution kommen dies Vorteile für den Zollernalbkreis zentral zum Ausdruck. Wir dürfen nicht immer nur von der demographischen Entwicklung reden, sondern müssen unser Handeln danach ausrichten. Gerade für die junge Generation und folgende Generationen – für mich selbst und Personen meines Alters wird Stuttgart 21 eher zu spät kommen – müssen wir den Zollernalbkreis attraktiv machen. Und dazu gehört die bessere Anbindung an die Schiene.

Deshalb unterstützen wir von der FDP-Fraktion die vorgelegte Resolution aus voller Überzeugung.“