Stuttgart 21

0 Kommentare

Pressemitteilungen | 1. Oktober 2011

Die Bauverträge sind rechtssicher und Wasserdicht. Diese Tatsache  wird von der Landesregierung verschleiert.

Die Fragestellung bei der Volksabstimmung ist nicht klar oder eindeutig.Damit soll der Wähler verunsichert werden.

Auch die Folgen der Abstimmung sind dem Bürger nicht klar. Hier unterlässt die rot/grüne Landesregierung eine eindeutige Aussage. 

Selbst wenn die Landesregierung zu Verhandlungen ermächtigt wird,muss Sie bei der Bahn anfragen ob diese Interesse an Verhandlungen hat. Diese wird der Landesregierung die Schadenersatzsumme präsentieren und dann ist schon ausverhandelt. Die Summe der Schadenersatzforderung wird absichtlich nicht genannt. Die Bürger könnten ja dahinterkommen ,dass hier nur eine Scheinabstimmung veranstaltet wird, um aus dem Einthemenprogramm der grünen Regierung herauszuschleichen.

Inzwischen dürfte jedem Bürger klar sein,dass das Grün/Links-Bündnis gegen Stuttgart 21 antidemokratische Tendenzen aufweist. Dies hat mit Basisdemokratie nicht mehr gemein.

 Die Frage der Volksabstimmung muss mit der Frage verknüpft werden  :Soll uns diese Verhinderungs-Regierung noch länger zugemutet werden ?   NEIN

Zu diesem Themenkomplex wird im Oktober noch eine Veranstatung geplant.Die Information hierüber ersehen Sie bei den Terminen bzw. in der Einladung per Email. Machen Sie mit!

Siegfried Rall